AGB's

AGB's

Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

in der Fassung vom 13.05.2018

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Jedem Auftrag an Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde, nachfolgend AGB genannt. Bei allen Bauleistungen einschließlich Montage gilt die aktuelle Verdingungsordnung für Bauleistungen, (VOB, Teil B und C) in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur dann, wenn Ihnen Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt   ausdrücklich schriftlich zustimmt.


2. Auftragserteilung und Vertragsinhalt

(1)  Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt ist an seine Angebote zwölf Wochen gebunden, sofern im Angebot keine abweichende Bindefrist angegeben ist.

(2) Sofern zur Angebotserstellung erhebliche Aufwendungen erforderlich sind (z.B. durch Besichtigungen, Erstellung von Plänen, Grafiken, Fotografien usw.), sind diese im Angebot aufgeführt. Kommt es nicht zur Auftragserteilung, werden die Aufwendungen dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Wird der Auftrag erteilt werden die Aufwendungen auf den vereinbarten Leistungsumfang angerechnet.

(3) Die Auftragserteilung hat schriftlich (auch per E-Mail oder Fax) zu erfolgen. Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt haftet bei mündlicher Auftragserteilung nicht für Übermittlungsfehler oder Missverständnisse, die auf die mündliche Auftragserteilung zurückzuführen sind.

(4) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus Vertrag sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der aktuellen Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB, Teil B und C).  Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt den Auftrag schriftlich bestätigt, ergeben sich Inhalt und Umfang der Leistungen aus der Auftragsbestätigung, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der aktuellen Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB, Teil B und C).

(5) Änderungen und Ergänzungen der vereinbarten Leistungen müssen von Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) bestätigt werden, um Gegenstand des bestehenden Vertrages zu werden.  Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt behält sich vor, für über den vereinbarten Leistungsumfang hinaus gehende Leistungen ein separates Angebot zu erstellen.

(6)  Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt behält sich Teillieferungen und Teilleistungen ausdrücklich vor.

3. Preise und Zahlung

(1) Die Preise werden bei Vertragsschluss vereinbart und sind zahlbar rein netto, ohne Skonto. Die festgesetzten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen, gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung durch eine Änderung des Marktpreises oder durch Erhöhung der von in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten verlangten Entgelte erhöht (z.B. Materialkosten), gilt der höhere Preis. Teilt Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt einen höheren Preis mit und liegt dieser mehr als 20% über dem vereinbarten Preis, hat der Auftragnehmer das Recht, den Vertrag ordentlich zu kündigen. Dieses Recht muss binnen drei Arbeitstagen nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.

(3) Die Vergütung für die vertraglich vereinbarten Leistungen wird mit der Abnahme fällig. Ist das Werk in Teilen abzunehmen und die Vergütung für die einzelnen Teile bestimmt, so ist die Vergütung für jeden Teil bei dessen Abnahme fällig. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn sie nicht bis spätestens 14 Tage nach Fertigstellung der Teilleistung bzw. der Gesamtleistung durchgeführt wurde und im Abnahmeprotokoll keine wesentlichen Mängel festgehalten wurden.

(4) Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu erfolgen, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(6) Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt behält sich ausdrücklich vor, die Arbeiten nur gegen Vorauskasse oder Teilvorauskasse aufzunehmen sowie weitere Abschlagszahlungen zu verlangen.

(7) Ist der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, ist Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem Basiszinssatz ab Fälligkeit zu berechnen. Handelt es sich beim Auftraggeber um einen Unternehmer, so werden Zinsen in Höhe von 8% Punkten über dem Basiszinssatz fällig. Die Geltendmachung weiterer Schäden im Falle des Zahlungsverzugs bleibt davon unberührt.

4. Subunternehmer

Der Auftragnehmer kann nach Rücksprache mit dem Auftraggeber zur Vertragserfüllung Dritte hinzuziehen und diesen in seinem Namen und auf eigene Rechnung Aufträge erteilen. Die Kosten hierfür trägt der Auftraggeber.

5. Eigentumsvorbehalt

(1) Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  behält sich das Eigentum an den gelieferten Materialien bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen vor.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Materialien pfleglich zu behandeln und haftet für eventuelle Schäden oder Verlust bis zu diesem Zeitpunkt.

(3) Der Auftraggeber tritt Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung des Kaufpreisanspruchs die ihm aus den betreffenden Geschäften entstehenden Forderungen gegenüber seinen Abnehmern zur Sicherheit ab.

(4) Sofern die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt   das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dies gilt auch für die Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Auftraggebers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass  Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt anteilig Miteigentümer wird. Zur Sicherung der Forderungen gegen den Auftraggeber tritt der Auftraggeber auch solche Forderungen ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt nimmt diese Abtretung bereits heute an.

(5) Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt verpflichtet sich, die Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt.

6. Gewährleistung

(1) Ist der Auftraggeber Unternehmer und findet Kaufrecht Anwendung, kann er Mängelansprüche nur geltend machen, wenn er den Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB nachgekommen ist. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den Bestimmungen der aktuellen VOB/B.

(2) Die Gewährleistungsfristen nach den aktuellen Vorschriften der VOB/B und den gesetzlichen Vorschriften. Ist der Auftraggeber Unternehmer und findet Kaufrecht Anwendung, ist die Verjährung der Mängelansprüche auf 12 Monate begrenzt.

7. Haftung

(1) Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  haftet im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur, soweit es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Die Durchführung der vereinbarten Leistungen sind vertragswesentliche Pflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden beschränkt.

(2) Die Einschränkungen nach Abs. (1) gelten nicht für die Haftung wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

8. Kündigung

(1) Der Vertrag kann jederzeit von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich eine abweichende Frist.

(2) Im Falle der Kündigung vor Abschluss der Arbeiten, hat der Auftragnehmer die bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages erfolgten Aufwendungen, einschließlich Spesen, Material- und Fahrtkosten, zu erstatten.

(3) Jede Kündigung hat schriftlich (auch per E-Mail oder Fax) zu erfolgen.

9. Geheimhaltung

Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  wird Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers sowie vertrauliche Informationen, die offensichtlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, vertraulich behandeln und nur denjenigen Dritten mitteilen, die zur Vertragserfüllung Kenntnis erlangen müssen. Sofern darüber hinaus seitens des Auftraggebers bestimmte Informationen der Geheimhaltung unterliegen, bedarf es einer separaten, schriftlichen Vereinbarung.

10. Schutz der Arbeitsergebnisse

Die Arbeitsergebnisse stehen dem Auftraggeber zu und dürfen für den vertraglich vorgesehenen Zweck verwendet werden. Jede andere Verwendung, die Weitergabe von urheberrechtlich geschützten Dokumenten (z.B. Pläne, Prospekte, Skizzen, Technische Unterlagen usw.) und insbesondere die wirtschaftliche Verwertung sind untersagt – es sei denn, Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  erteilt ausdrücklich schriftlich die Zustimmung.

11. Werbung

Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  darf sichtbar Werbung an der Baustelle anbringen. Sofern der Auftraggeber dies nicht gestattet, hat er schriftlich darauf hinzuweisen. Bei Subunternehmern bedarf es sowohl der Zustimmung von Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt als auch der Zustimmung des Auftraggebers.

Bilder die von der Firma Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt  ausgeführten Arbeiten, die man keiner Person (Auftraggeber) oder sonstigen zuordnen kann und auch keinerlei urheberrechtlich geschütztes von anderen Personen, kann die Firma Gipser- und Stuckateurbetrieb Normen Pockrandt ohne an zu fragen für Werbung auf der Homepage verwenden. Bilder bei denen Umfeld mit zusehen ist bedarf einer schriftlichen Einverständnis.

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Am Goldberg 6

67271 Neuleiningen

 

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